Ran an die Schippe: Wer ist für den Winterdienst zuständig?

Ran an die Schippe: Wer ist für den Winterdienst zuständig?

21. Dezember 2016

Wenn erste Schneeflocken vom Himmel fallen, freuen sich Schlitten- und Winterfans, für Hauseigentümer und Mieter aber beginnt eine wichtige Pflicht. Das Schneeschippen und Streuen sollte nicht unterschätzt werden, denn spiegelglatte Gehwege werden schnell zu einer gefährlichen Falle. Kommt ein Fußgänger zu Schaden, drohen Schadensersatz und Schmerzensgeld. Wann und wo geräumt werden muss und wer bei einem Unfall haftet, erfahrt Ihr hier.

Hauseigentümer für öffentliche Gehwege verantwortlich
Jeder räumt sein Eigentum – laut Gesetz ist für das Räumen und Streuen von Gehwegen immer der Besitzer zuständig. Wer ein eigenes Haus hat, muss also Privatwege und Einfahrten auf seinem Grundstück von Schnee und Eis freihalten. Auch ein Warnschild reicht hier nicht aus. Private Wege, die kein Verkehrsbedürfnis haben, also zum Beispiel nur als Abkürzung dienen, sind jedoch von den winterlichen Pflichten befreit. Doch wie sieht es mit öffentlichen Gehwegen und Bürgersteigen aus? Besitzer sind zwar die Gemeinden, allerdings haben die Hauseigentümer der angrenzenden Grundstücke hier Winterdienst. Wer seiner Räumungspflicht nicht nachkommt, kann zur Haftung gezogen werden, wenn ein Passant auf dem spiegelglatten Bürgersteig ausrutscht und sich verletzt.

Mieter können zum Schnee schippen verdonnert werden
Vermieter, können die  Verkehrssicherungspflicht – und somit auch die Haftung – an die Mieter übertragen. Dies muss aber klar im Mietvertrag oder in der Hausordnung geregelt sein. Auch wenn die Schneeschaufel für viele nicht das Lieblingsaccessoire ist: Mieter können sich dieser Räumungspflicht nicht einfach entziehen und sogar vom Vermieter abgemahnt werden. Sind sie berufstätig oder im Urlaub, müssen sie eine Vertretung suchen. Viele Eigentümer ersparen den Hausbewohnern diesen Stress und beauftragen einen professionellen Winterdienst. Die Ausgaben dafür kann der Vermieter über die Betriebskostenabrechnung auf die Mieter umlegen. Egal, ob Mieter oder Dienstleister zur Schaufel greifen: Der Hauseigentümer ist in einem solchen Fall nicht raus aus der Nummer, sondern behält eine Überwachungspflicht. Das heißt er muss stets sicherstellen, dass die Gehwege ordnungsgemäß geräumt sind und zur Not selbst tätig werden.

Winterdienst: Nichts für Langschläfer
Wann genau Gehwege von Eis und Schnee befreit sein müssen, legen die Kommunen fest. In der Regel gilt aber: Werktags sollten Bürgersteige zwischen 7 und 20 Uhr sicher begehbar sein. An Sonn- und Feiertagen zwischen 9 und 20 Uhr. Ebenfalls festgelegt ist die Breite des passierbaren Wegstückes. Je nach Satzung sind das 0,80 bis 1,50 Meter, sodass zwei Passanten problemlos aneinander vorbei gehen können. Der Weg zur eigenen Haustür sollte auf einer Breite von etwa einem halbem Meter schneefrei sein. Um das dauerhaft zu garantieren, reicht einmal Schnee schippen am Tag meistens nicht aus – hier ist also echte Muskelkraft gefragt! Sind Dauer-Schneefall oder sich ständig erneuerndes Glatteis an der Tagesordnung, darf man abwarten bis sich die Lage wieder beruhigt hat.

Umweltfreundliche Schneekiller sind gefragt
Beim Streuen gilt grundsätzlich: Vorsorge ist besser als Nachsorge. Wer für den Winterdienst zuständig ist, sollte also regelmäßig den Wetterbericht abhören und schon am Abend streuen, wenn Glatteis angesagt ist. Salz als Streugut ist aufgrund der hohen Umweltbelastung mittlerweile in vielen Kommunen verboten. Wer der gefährlichen Bodenglätte an den Kragen will, greift also lieber zu weniger aggressiven Streumitteln. Hier kommen Sand, Sägespäne, Kalkstein oder Quarz in Frage. Tipp: Ökologisch verträgliche Schneekiller tragen oft das Umweltzeichen „Blauer Engel“. In besonders bergigen Gegenden oder auf Treppen ist das Salz streuen allerdings manchmal erlaubt. Meistens darf in solchen Fällen eine bestimmte Menge Salz dem Streugut beigemengt werden – wie viel genau legen die Kommunen fest.

Beim Sturz drohen Schadensersatz und Schmerzensgeld
Jeder kennt das Verkehrschaos bei plötzlichem Glatteis oder extremen Schneefall. Auch für Fußgänger können solche Winterlaunen böse enden. Besonders tückisch ist es, wenn das spiegelglatte Eis sich unter einer Schneeschicht versteckt. Wer haftet, wenn es dann zum Unfall kommt? Hier kommt drauf an, wer für den Räumungsdienst verantwortlich ist. Schadenersatz- und Schmerzensgeldansprüche können gegen den Hauseigentümer, den streupflichtigen Mieter oder einen beauftragten Dienstleister gestellt werden. Aber auch, wenn der Vermieter die Durchführung des Winterdienstes nicht ordnungsgemäß kontrolliert hat, kann ihn eine Teilschuld treffen. Nur eine leistungsstarke Versicherung schützt dann gegen möglicherweise existenzbedrohende Zahlungen. Bewohner von Privathäusern oder Mieter sichern sich mit einer Haftpflichtversicherung ab. Für Haubesitzer bietet die Haus- und Grundbesitzerhaftpflichtversicherung besten Schutz. Übrigens: Fußgänger werden bei unachtsamem Verhalten von den Gerichten zunehmend mit in die Pflicht genommen. Wer also bei Schnee und Glätte blindlings drauflos läuft und nicht mit gelegentlichen Streulücken rechnet, dem kann eine Teilschuld am Unfall zugerechnet werden.

Infos zur privaten Haftpflichtversicherung sowie der Haus- und Grundbesitzerhaftpflichtversicherung der AachenMünchener findest Du hier:

https://www.amv.de/privathaftpflicht/

https://www.amv.de/haus-und-grundbesitzerhaftpflicht/

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